Andalusierforum - Das virtuelle Treffen für Liebhaber der Pferde iberischer Rassen
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Weltweite Pferderasse = geschützte Marke in der EU ??
Ich war auf FB in einer Gruppe, die als Infomationsplattforum für die Freunde und Besitzer von Missouri Foxtrotter in Europa diente. Heute morgen wurde die Gruppe als geschlossen erklärt mit der folgenden Bemerkung:
ZitatAchtung! Die Gruppe ist von uns "archiviert" worden! [Das bedeutet, sie ist sozusagen 'eingefroren' worden, und es kann deshalb nichts mehr gepostet oder kommentiert werden.]
Leider gibt es für uns Administratoren einen Anlass für diese Aktion.
Die Emftha, also die "European Missouri Foxtrotting Horse Association", die seit 2016 auch als Zuchtverband für die Rasse der "Missouri Foxtrotter" staatlich anerkannt ist, hat Anfang des Jahres beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum die Eintragung der Unionsmarke (also der in der Europäischen Union geltenden Marke) "Missouri Foxtrotter" nach Nizza-Klasse 35, d.h. für Werbe- und Marketingzwecke, beantragt. Am 11.8. ist dies veröffentlicht worden (siehe Link am Ende des Beitrags). Es gibt danach noch drei Monate Widerspruchsfrist. Diese läuft am 13.11. ab. Ab dem 13.11. bedeutet das dann, dass in der Europäischen Union der Begriff "Missouri Foxtrotter" von niemandem mehr für Werbe- und Marketingzwecke verwendet werden darf - außer von der Emftha.
Ob das dazu führt, dass der Gruppenname dieser Facebookgruppe, so wie er früher war oder vielleicht auch in der jetzigen, vor kurzem ja geänderten Fassung ein Problem wird? Wir wissen es nicht. Aber halten es für möglich.
Bedeutet es, dass niemand mehr in der Gruppe den Begriff "Missouri Foxtrotter" verwenden darf, wenn es sich dabei um Werbe- und Marketingzwecke handeln könnte? Das vermuten wir.
Die Emftha kann dann bei widerrechtlichem Gebrauch der Marke "Missouri Foxtrotter" Abmahnungen verschicken. Ggf. auch verklagen. Das kann sehr teuer werden. Und diesem Risiko wollen wir uns nicht aussetzen. Kann sein, dass die Emftha das nicht macht. Aber sie könnte es.
Und wir wollen uns sowieso grundsätzlich nicht rechtswidrig verhalten!
Wir sind einfach verunsichert, welche rechtlichen Folgen dieser Besitz der Marke "Missouri Foxtrotter" durch die Emftha für uns (und übrigens auch für die MFT-Szene in Europa - darf jetzt echt niemand mehr außer den Emftha-Mitgliedern - für "Missouri Foxtrotter" Werbung machen?) haben wird und möchten uns vorsichtig verhalten.
Wir haben natürlich auch über Alternativen nachgedacht. Wir könnten aber keinen Gruppennamen wählen, der den Begriff der dann geschützten - und der Emftha gehörenden - Unionsmarke "Missouri Foxtrotter" enthält. Damit aber würde niemand, der sich für diese Pferderasse interessiert, unsere Gruppe finden. Vor allem aber müssten wir Administratoren wie ein Luchs darüber wachen, dass niemand hier den geschützten Begriff in einem Zusammenhang verwendet, der wie Werbung oder Marketing wirkt. Bei Posts könnten wir das hinbekommen, da wir die ja vor Veröffentlichung prüfen. Aber wie sollen wir das bei Kommentaren machen? Wir haben ja auch ein reales Leben und können nicht 24 Stunden am Tag die Gruppe überwachen. Wie ihr wisst, sind wir ja sehr aktiv als Administratoren und achten sehr darauf, vor und hinter den Kulissen, dass Diskussionen nicht ausarten und unsachlich werden. Aber das, was uns jetzt erwarten würde, wäre einfach zu viel verlangt. Und wir sind nun mal als Admistratoren verantwortlich für die geposteten Inhalte und können dafür belangt werden. Wir haben aber weder die Zeit noch ein Interesse daran, uns mit rechtlichen Auseinandersetzungen mit der Emftha zu beschäftigen.
So gerne wir seit Jahren diese Gruppe moderieren, um allen europäischen Freunden unserer besonderen Gangpferderasse ein Forum zu bieten - wenn wir jedesmal überlegen müssen, ob wir deren Namen nennen dürfen und ob wir irgendwie den Markenschutz verletzen, sehen wir keinen Sinn mehr darin.
Wir haben deshalb die Gruppe archiviert. Wir haben auch erwogen, sie komplett aufzulösen, aber vielleicht findet sich ja doch noch eine Lösung dieser Rechtsfrage - die uns erlauben würde, die Gruppe wieder zu reaktivieren.
Wir haben noch nicht mal einen Rat für unsere Mitglieder... Es gibt auf Facebook Gangpferdegruppen, in denen man auch über unsere Rasse posten könnte. Oder irgendjemand könnte eine neue Gruppe für unsere Rasse und ihre Freunde in Europa gründen. Aber wir geben zu bedenken, dass wahrscheinlich nur die Emftha-Mitglieder [für von der Emftha geprüfte] "Missouri Foxtrotter" den dann geschützten Begriff für die Rassebezeichnung auch ohne Sorgen verwenden dürfen. Andere müssen wahrscheinlich auch reflektieren, ob sie sich, insbesondere im Zusammenhang mit Werbung und Marketing, bei der Verwendung des Namens dieser Rasse einer Markenrechtsverletzung schuldig machen... Und dafür ggf. auch abgemahnt werden können.
Möglicherweise kann man das auch bei der Emftha nachfragen, die ja vielleicht Tipps zu einem rechtskonformen Verhalten gibt.
Es wundert einen natürlich schon, dass der Name einer Pferderasse zu einer geschützten Marke werden kann. Offensichtlich ist es ja auch so, dass dies nicht nach der Nizza-Klasse 44, was in diesem Fall für Pferdezuchtdienstleistungen gelten sollte, möglich war (siehe die näheren Infos im Link am Ende des Beitrags). Das hatte die Emftha zwar beantragt, ist aber von der EUIPO im April zurückgewiesen worden. Aber für die Nizza-Klasse 35 ist vom Amt geprüft worden, das dagegen eben keine Einwände hatte, und war die Anmeldung möglich, was die Veröffentlichung am 11.8. zeigt.
Wir sind keine Rechtsexperten. Wir hätten angenommen, dass auch für die Nizza-Klasse 35 ein sogenanntes "absolutes Eintragungshindernis" vorliegt. Es ist aber die Aufgabe des Amtes, das zu prüfen. Bisher scheint es nicht zu einem solchen Ergebnis gekommen zu sein.
Wir wünschen der Emftha alles Gute bei der Nutzung des Rassebegriffes "Missouri Foxtrotter" in Europa - möge sie dafür gute Werbung machen!
Vielen Dank euch allen für eure Mitwirkung! Wir hoffen, es hat euch Freude gemacht, Mitglieder dieser Gruppe gewesen zu sein.
Happy foxtrotting!
Ich finde es irgendwie sehr erschreckend, daß es einem Verein möglich ist, einen weltweit verbreiteten Pferde Rassenamen in Europa als geschützte Marke eintragen zu lassen. Noch dazu wo dieser "Verein" zwar als affiliate der US Mutterorganisation anerkannt wurde, aber europaweit in einer mehr als unangemessenen Art und Weise agiert und versucht, alle Europäischen Züchter als "Hinterhofvermehrer" zu diffamieren, die nicht mit einem bestimmten MFT Importeur ( nebenbei der Gründer und Sprachrohr eben dieses Vereines ) aus Arizona eng zusammenarbeiten.
Das ist in der Tat mehr als erschreckend, dass man einfach so verbieten kann darüber zu reden. Ich fürchte über kurz oder lang wird das dann aber auch ein Problem darstellen. Denn wenn man nicht über etwas reden darf, wird es auch keine neuen Abnehmer für die Tiere geben, dadurch dann weniger Züchter (was ja vielleicht sogar gewollt ist) und dann???
Vor allem: Mach ich mich auch strafbar - bzw Ihr als Betreiber dieses Forums - wenn ich mein Pferd jetzt mit Rassenamen erwähne und das als Marketing ausgelegt werden kann? Oder mit dem Verlinken der Homepage seiner Züchter, die ja als größter europäischer Züchter den Rassenamen als HP-Adresse haben und die logischerweise nicht in dem europäischen Verein sind, sondern die Eintragungen nach wie vor über den amerikanischen Mutterverband abwickeln.
Dieser Tochterverein steht ja für einen Deutschen, der diese Rasse in Arizona züchtet und nach dem Motto " kommen Sie zu uns auf Urlaub und nehmen sie dann ihr Lieblingspferd mit nach Hause" sein Süppchen kochen möchte - und dem die ernsthaften Züchter in Europa per se schon seit fast 20 Jahren ein Dorn im Auge sind... Da herrschen ja immense Grabenkämpfe, was unheimlich schade ist bei einer Pferdezahl von gerade mal 250 (?) Tieren in Europa.
Puh - das sind ja schaurige Entwicklungen! Das tut mir echt leid für die "hiesigen" Liebhaber der "Du weist schon wasfür"-Rasse! *hm-grübel-vielleicht sollte man sie in Harry-Potter-Manier als DWSW-Rasse bezeichnen* Nu sind das bloß so ein paar und dann kriegen sich die Züchter noch inne Klamotten ...
Jeder folgt in seinem Leben einer Straße. Keiner weiß vorher, wann und wo sie endet. Alle hinterlassen Spuren und manche kreuzen unseren Weg. Einige, die wir trafen, werden wir nicht vergessen. Auch wenn sie für immer gehen, in unseren Herzen und unserer Erinnerung bleiben sie, FÜR IMMER!
Vielleicht könnte man ja "Dissidenz-MF-Züchter-und-Halter" sagen ;-)
Dissidenz ist für mich immer so ein schlechter Abklatsch und hat deshalb einen negativen Beigeschmack. Wie mehrmals betont, kenne ich mich in der Pferdezucht nicht aus, weil ich kein Züchter bin aber in der Hundezucht sehr wohl und da war es bisher meist so, daß sich Mitglieder aus einem Verein abgespalten und einen Dissidenz-Verein gegründet haben, weil sie die strengen Zuchtbestimmungen der FCI nicht erfüllen konnten oder wollten. Dies war aber bisher meist zum Nachteil der jeweiligen Rasse.
Ich habe ja an sich kein Problem mit einem Verein, der die Interessen der "Rasse die nicht mehr genannt werden darf" in Europa vertritt. Wenn ich mit dem nich tkann, bleibt einem ja immer noch die Eintragung direkt bei Mutterverband in den USA - wie es ja bei so vielen ausländischen Rassen und auch beim Quarter gemacht wird. Schließlich ist MFT x MFT = MFT egal ob da ein europäisches Zuchtsiegel drauf ist oder nicht.
Aber daß sich dann dieser Verein die Rechte am Namen europaweit patentieren lassen kann, und das wohl durchgeht, weil es erst wenige Tage vor Ablauf der Einspruchsfrist publik wurde, ist für mich ein unbegriefliches procedere!
Das betrifft ja jeden, der Pferde dieser Rasse hält und damit züchtet oder z.B. Reitunterricht gibt ?!?
Denn so wie ich die Verantwortlichen des Vereines einschätze, wird es bald massenhaft Anzeigen hageln wegen Verwendung des Rassenamens auf der Homepage oder in printmedien...
@küwi der "daumenrunter" gilt nicht dir, sondern den Machenschaften - natürlich!
You can never know everything, and part of what you know is always wrong. Perhaps even the most important part. A portion of wisdom lies in knowing that. A portion of courage lies in going on anyway. (Al'Lan Mandragoran)
mit Hundezucht habe ich wenig zu tun, allerdings fiel mir der Begriff zuerst in Zusammenhang mit den Möpsen auf: es gibt wohl Züchter, die die eingedrückten Nasen (und die damit einhergehenden gesundheitlichen Probleme) rauszüchten wollen. Finde ich positiv. Ja, auch die negativen Fälle sind mir bekannt, von daher hält sich Plus und Minus die Waage und "Dissidenz" ist bei mir nicht unbedingt negativ belegt. Das nur als Hintergrundinfo ;-)
mit Hundezucht habe ich wenig zu tun, allerdings fiel mir der Begriff zuerst in Zusammenhang mit den Möpsen auf: es gibt wohl Züchter, die die eingedrückten Nasen (und die damit einhergehenden gesundheitlichen Probleme) rauszüchten wollen. Finde ich positiv. Ja, auch die negativen Fälle sind mir bekannt, von daher hält sich Plus und Minus die Waage und "Dissidenz" ist bei mir nicht unbedingt negativ belegt. Das nur als Hintergrundinfo ;-)
LG Ameli
Es gibt auch bei den Doggenleuten Dissidenzzüchter, die bewusst Linien mit hohem Knochenkrebsvorkommen meiden, aber trotzdem ist Dissidenz immer mit einem negativen Geschmack belegt, weil die Körauflagen teilweise geringer sind, bei den Ausstellungen weniger Hunde teilnehmen und auch die Arbeitsprüfungen oftmals nicht verlangt werden.
Aber was mich interessiert: Wie ist das dann bei den "Exotenzuchtbüchern" der Deutschen Zuchtverbände, wie dem ZfDP und den Pferdestammbüchern? Dprfen die jene "ihrwisstschonwenichmeine" Rasse dann auch nicht mehr beim Namen nennen? Zwar entzieht sich mir die Kenntnis, ob es dafür beispielsweise beim ZfDP ein Zuchtbuch gibt, aber eigentlich wird ja von dort jede Rasse betreut, die in Deutschland gezüchtet wird.
Der kurzfristige Termin ist aber eine echte Unverschämtheit - kann man dagegen nicht angehen? Gibt es da nicht Fristen zur Veröffentlichung?
Geh Wege, die noch niemand ging, damit Du Spuren hinterlässt und nicht nur Staub (Antoine de Saint Exupéry)
Hr. Rowe ( besagter Züchter in Arizona ) in einer FB Diskussion zur Frage:
"Macht man sich strafbar, wenn man die Abkürzung benutzt oder nur, wenn man den Rassenamen ganz ausschreibt?!"
"So wie du Mercedes Benz, Audi oder was auch immer für eine Marke verwenden kannst ist jeder andere Markenname zu verwenden ohne Einschränkung. Du kannst aber kein Auto herstellen und es unter Audi anbieten. So kannst du auch keinen Mischling als Missouri Fox Trotter bezeichnen und vertreiben. Logisch oder?"
Na aber bei der Erklärung darf also doch jeder den Namen der Rasse verwenden, oder?
Wobei ich das schon anmaßend finde, sich eine Pferderasse als Marke schützen zu lassen, die nur er unter diesem Markennamen züchten darf.
Da würde mich immer noch interessieren, ob die Exotenverbände die Rasse dann als Zuchtbuch unter ihrem Namen führen darf.
Mich erinnert das ja an das Theater, das vor vielen Jahren das Tinkerlager spaltete, weil es plötzlich nicht mehr erlaubt war, einen Tinker als Irish Cob zu bezeichnen.
Geh Wege, die noch niemand ging, damit Du Spuren hinterlässt und nicht nur Staub (Antoine de Saint Exupéry)
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Weltweite Pferderasse = geschützte Marke in der EU ??
08.11.2017 22:41 (zuletzt bearbeitet: 08.11.2017 22:42)
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